Sprache
Menü
Ausgewählte
Verfahren
Diese veröffentlichten Entscheidungen stehen beispielhaft für eine Vielzahl von Verfahren, die ich in den letzten Jahren erfolgreich vor den Zivilsenaten des Bundesgerichtshofs geführt habe.
Urteil vom 23.04.2021 – V ZR 248/19
Der Bundesgerichtshof billigt die Privatisierungsgrundsätze der von mir vertretenen BVVG und hebt ein gegenteiliges Berufungsurteil auf.
Urteil 16.03.2021 – X ZR 149/18
In diesem Patentnichtigkeitsverfahren entscheidet der Bundesgerichtshof zugunsten der von uns vertretenen Nichtigkeitskläger. Dieser Fall ist Teil einer umfangreichen Prozessserie zwischen den von mir vertretenen Telekommunikationsunternehmen und Smartphoneherstellern einerseits und einer Patentverwertungsgesellschaft andererseits, die mit der vollständigen Abwehr der von dieser geltend gemachten Ansprüche endet.
Urteil vom 02.02.2021 – X ZR 170/18 – Anhängerkupplung II
Der Bundesgerichtshof korrigiert zugunsten der von mir vertretenen Klägerin die Anspruchsauslegung durch das Oberlandesgericht und bejaht abschließend die Patentverletzung.
Urteil vom 26.01.2021 – XIII ZR 17/19 – Solarpark Tutow
Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass der von mir vertretene Netzbetreiber bei Unterbrechungen zur Durchführung der Netzausbaumaßnahmen nicht zur Entschädigung des Anlagenbetreibers verpflichtet ist.
Urteil vom 26.01.2021 – II ZR 391/18
In einem grundlegenden Urteil zur gesellschaftsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage verneint der Bundesgerichtshof die Anfechtungsbefugnis des nicht mehr als Inhaber eines Geschäftsanteils eingetragenen Gesellschafters und entscheidet insoweit zugunsten der von mir vertretenen Gesellschaft.
Urteil vom 14.01.2021 – I ZR 40/20 – STELLA
Der Bundesgerichtshof ändert seine Rechtsprechung zur Darlegungs- und Beweislast bei der Löschungsklage wegen Verfalls und bestätigt die Position der von mir vertretenen Klägerin.
Urteil vom 25.11.2020 – VIII ZR 252/18
Der Bundesgerichtshof klärt wesentlichen Fragen des Automobilleasings, insbesondere zum Verhältnis der Ansprüche des Leasinggebers und Leasingnehmers gegen den Verkäufer.
Urteil vom 15.10.2020 – I ZR 210/18 – Vorwerk
Der Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der von mir vertretenen Handelsplattform, dass sich der Schutz des Markenrechts nicht auf die Identität des Händlers bezieht.
Urteil vom 23.09.2020 – KZR 4/19 – Schienenkartell V
Dieses Verfahren gehört zu einer langen Reihe von Kartellschadensersatzfällen, in denen ich Beklagte vertreten habe.
Prof. Dr. Rohnke
Baischstraße 8
76133 Karlsruhe
T: +49 721 / 464 718-0
F: +49 721 / 464 718-28
info@rohnke-bgh.de
