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Ausgewählte
Verfahren
Diese veröffentlichten Entscheidungen stehen beispielhaft für eine Vielzahl von Verfahren, die ich in den letzten Jahren erfolgreich vor den Zivilsenaten des Bundesgerichtshofs geführt habe.
Urteil vom 10.02.2022 – IX ZR 148/19
Der IX. Zivilsenat präzisiert die Anforderungen an die Darlegung des Zahlungsverhaltens des Schuldners und die Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit des Anfechtungsgegners. Die Klage des Insolvenzverwalters gegen den von mir vertretenen Zahlungsempfänger wird abgewiesen.
Urteil vom 13.01.2022 – I ZR 35/21 – Influencer III
Der Bundesgerichtshof klärt, unter welchen Voraussetzungen Beiträge von Influencern in den sozialen Medien als Werbung zu bewerten sind und welche Voraussetzungen für ihre Zulässigkeit gelte.
Urteil vom 14.12.2021 – XIII ZR 1/21 – Sanktion bei Meldepflichtverstoß
Der Bundesgerichtshof nimmt zu den gesetzlichen Sanktionen bei Verstößen des Betreibers von Solaranlagen gegen die gesetzlichen Meldepflichten Stellung und entscheidet zugunsten des von mir vertretenen Netzbetreibers.
Urteil vom 04.11.2021 – III ZR 249/20
Der Bundesgerichtshof klärt wichtige Fragen zur Haftung von Versorgungsunternehmen bei Leitungsschäden und folgt der Argumentation des von mir vertretenen Versicherers.
Urteil vom 21.10.2021 – IX ZR 265/20
Das Urteil ist ein Beispiel für eine Reihe von Verfahren, die ich zu Fragen der Insolvenzanfechtung geführt habe.
Urteil vom 22.09.2021 – I ZR 192/20 – Flying V
In einer Grundsatzentscheidung zum wettbewerblichen Nachahmungsschutz klärt der Bundesgerichtshof wesentliche Rechtsfragen im Sinne der von mir vertretenen Beklagten.
Urteil 29.07.2021 – I ZR 139/20 – Goldhase III
Der Bundesgerichtshof teilt meine Auffassung, dass die goldene Farbe eines Schokoladenhasen unabhängig von seiner Form aufgrund des hohen Bekanntheitsgrads Schutz genießt und hebst die klageabweisende Entscheidung des OLG München auf.
Urteil vom 06.07.2021 – KZR 11/18 – wilhelm.tel
Der Kartellsenat folgt meiner Argumentation, dass die öffentlichrechtlichen Rundfunkveranstalter lokale Kabelnetzbetreiber gegenüber den großen regionalen Kabelbetreibern kartellrechtswidrig diskriminiert haben.
Beschluss vom 11.05.2021 – II ZR 56/20
Der Bundesgerichtshof folgt der Position der von mir vertretenen Insolvenzverwalterin im Zusammenhang mit einer Bilanznichtigkeitsklage.
Prof. Dr. Rohnke
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